发明名称 SEALING DEVICE FOR THE DOOR OF LARGE-SIZE KITCHEN APPLIANCES
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (1) für eine Tür (2) von Großküchengeräten (G), die einen Türriegel (5) aufweist, der verdrehfest mit einem Türgriff (4) verbunden ist. Der Türriegel (5) weist eine Riegelfläche (6) auf, die eine Steigung mit einem minimalen und einem maximalen Steigungswert hat, der durch Verdrehen des Türgriffs (4) in eine definierte Türgriff-Endstellung (E) gegenüber einer Gegenfläche (8) eines drehbar gelagerten Schließelements (7) zur Erreichung der Schließstellung (S) der Tür (2) wirksam wird. Um ferner eine Notöffnung der Tür (2) möglich zu machen, ist das Schließelement (7) zusätzlich translatorisch federnd in seine Schließstellung vorgespannt und kann durch Aufbringen eines Druckes auf die Tür (2) vom Innenraum des Gerätes (G) her in eine Notöffnungs-Stellung gedrückt werden.</p>
申请公布号 WO2004081324(A1) 申请公布日期 2004.09.23
申请号 WO2004EP02259 申请日期 2004.03.05
申请人 CONVOTHERM ELEKTROGERAETE GMBH;RIEFENSTEIN, LUTZ;WILD, HANNES 发明人 RIEFENSTEIN, LUTZ;WILD, HANNES
分类号 E05B47/00;E05B15/02;E05B63/24;E05B65/10;E05C3/04;F24C15/02;(IPC1-7):E05B47/00 主分类号 E05B47/00
代理机构 代理人
主权项
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