发明名称 Device for mounting on a bath or the like as an aid for getting in or out
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in eine Badewanne oder dergleichen als Ein- und Ausstiegshilfe; mit einem Sitz, dessen Sitzplatte auf- und absenkbar ist; mit einer Rückenlehne; mit einem Antrieb zum Heben und Senken der Sitzplatte; mit einem Aktuator, der zwischen Antrieb und Sitzplatte angeordnet ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: der Aktuator umfaßt eine Stütze, die an der Sitzplatte angreift und die nach unten ausfahrbar ist, um sich gegen eine Auflagefläche, z.B. eine Bodenplatte der Vorrichtung, abzustützen und damit entsprechend ihrem Ausfahren ein Anheben der Sitzplatte zu bewirken. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0707843(A1) 申请公布日期 1996.04.24
申请号 EP19950116445 申请日期 1995.10.18
申请人 GOBBERS, WALTER;GOBBERS, DIETER 发明人 GOBBERS, WALTER;GOBBERS, DIETER
分类号 A61G7/10;(IPC1-7):A61G7/10 主分类号 A61G7/10
代理机构 代理人
主权项
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