发明名称 Belt buckle.
摘要 <p>Es ist ein Gurtschloß (1) für Gurtbandrückhaltesysteme beschrieben, wobei die Schultergurtbänder (8,9) dieser Systeme bei ihrem Durchlauf durch das Schloß in den Beckengurt übergehen. Das Schloß (1) besteht aus einem Schloßgehäuse (2) mit einem Schließmechanismus und aus zwei in den Mechanismus einsteckbaren, davon auf Tastendruck trennbaren, je mit einem geneigten Schlitz (21,22) für den Durchlauf des jeweiligen Gurtbandes versehenen Gurtband-Haltestücken (19,20). Die bestimmungsgemäß aneinanderliegenden Haltestücke bilden eine im wesentlichen geschlossene Anlagefläche. Erfindungsgemäß kennzeichnet sich das Schloß (1) dadurch, daß sich die beiden Gurtband-Haltestücke (4,5) abstandsfrei zum Schloßgehäuse (2) zunächst entlang der Steckseite (15) und dan wenigstens teilweise entlang der beiden Längsseiten (17,18) des Schloßgehäuses erstrecken und daß die Schlitze (21,22) der Haltestücke im Winkel von im wesentlichen 45° zur mittigen Schloßlängsachse (16) und derart angeordnet sind, daß sie - in seitlicher Projektion gesehen - gegenüber der Steckseite (15) des Schloßgehäuses (2) teilweise zurückversetzt sind.</p>
申请公布号 EP0405312(A2) 申请公布日期 1991.01.02
申请号 EP19900111623 申请日期 1990.06.20
申请人 VAN RIESEN & CO. 发明人 VAN RIESEN & CO.
分类号 A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
地址