发明名称 Apparatus for applying gum to the edge portion of non-circular lids
摘要 <p>Bei einer Vorrichtung zum Gummieren des Randes (2) eines unrunden Deckels (1) einer Dose, z. B. einer Konservendose, wird das Dichtungsmittel in den Rand (2) des in einer Deckelaufnahme (5) gehaltenen Deckels (1) von einer feststehenden Spritzdüse (3) gespritzt, ist die Deckelaufnahme (5) drehbar sowie verschiebbar gelagert und weist eine der Kontur des Deckels (1) entsprechende Zahnscheibe (6) auf, deren neutrale Linie mit der Mittellinie des zu gummierenden Deckelrandes (2) übereinstimmt, und kämmt mit der Zahnscheibe (6) ein Zahnrad (7), wobei die Anzahl der Zähne der Zahnscheibe (6) ein ganzzahliges Vielfaches der Zähnezahl des Zahnrades (7) ist, des synchron zu einer Hauptantriebswelle (11) umläuft. Weiter sind mit der Hauptantriebswelle (11) zwei Steuerkurven (9, 12) drehfest verbunden, wobei die erste Steuer- oder Deckelkurve (9) die Lage der Vierkantzahnscheibe (6) in bezug auf das Zahnrad (7) so anpaßt, daß deren Zähne stets im Eingriff sind, und die zweite Steuer- oder Radkurve (12) die Achse des Zahnrades (7) so verschiebt, daß die Mündung der Spritzdüse (3) sich stets über der Mittellinie des Deckelrandes (2) befindet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0736332(A2) 申请公布日期 1996.10.09
申请号 EP19960104858 申请日期 1996.03.27
申请人 RIECK & MELZIAN GMBH + CO KG 发明人 REIMERS, KLAUS
分类号 B05B13/02;B05C5/02;(IPC1-7):B05C13/02 主分类号 B05B13/02
代理机构 代理人
主权项
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