发明名称 Container with a plastic dispensing nozzle closed by a cap
摘要 <p>Eine Auslaßkanüle (2) aus Kunststoff für einen Behälter (1) ist mittels einer Kappe (3) verschließbar, die an oder nahe ihrem der Mündung (4) der Kanüle (2) abgewandten Rand (5) eine insbesondere ringförmig umlaufende Durchmesserverkleinerung (6) hat, die sich in Schließstellung in die Außenseite der Kanüle (2) eindrückt. Dadurch, daß die Härte des Werkstoffes und/oder die Dicke der Wandung der Kappe (3) zumindest im Bereich dieser Durchmesser- oder Querschnittsverkleinerung (6) größer als die der Auslaßkanüle (2) in diesem Bereich ist, in welchem die Durchmesser- oder Querschnittsverkleinerung (6) in Gebrauchsstellung unter Schließdruck anliegt, und dadurch, daß zumindest die Auslaßkanüle (2) aus einem unter Druck kaltfließenden Kunststoff besteht, kann durch eine gewisse Einwirkzeit der in Gebrauchsstellung aufgesteckten Kappe (3) an der Außenseite der Auslaßkanüle (2) eine bleibende Rille oder Ringnut (7) nachträglich angeformt und dadurch ein rastender Verschluß gebildet werden. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0818395(A1) 申请公布日期 1998.01.14
申请号 EP19970111444 申请日期 1997.07.07
申请人 KERPLAS NEUENBURG GMBH KUNSTSTOFFVERPACKUNGEN 发明人 BIRMELIN, UWE
分类号 B65D41/16;(IPC1-7):B65D41/16 主分类号 B65D41/16
代理机构 代理人
主权项
地址