发明名称 Scharnier zum gelenkigen Verbinden zweier Faltelemente einer Faltklappe oder Falttüre
摘要 Ein Scharnier (8) zum gelenkigen Verbindung zweier Faltelemente (6, 7) einer Faltklappe oder Falttüte enthält einen am ersten Faltelement (6) zu befestigenden, zum zweiten Faltelement (7) hin vorstehenden Tragarm (11), ein am zweiten Faltelement (7) zu befestigendes Befestigungsteil und eine von zwei Scharnierarmen (20, 21) gebildete Scharnierarmanordnung. Die Scharnierarme (20, 21) sind einerseits am Tragarm (11) bzw. Befestigungsteil (15) angelenkt (Scharnierachsen 18, 19) und andererseits gelenkig miteinander verbunden (dritte Scharnierachse 22). Eine Sicherheitseinrichtung verhindert, dass man sich durch Einklemmen zwischen die beiden Faltelemente (6, 7) verletzen kann. Die Scharnierarme (20, 21) sind Bestandteile dieser Sicherheitseinrichtung. Bei unwirksamer Sicherheitseinrichtung sind die Scharnierarme (20, 21) miteinander verrastet. Beim Einklemmen tritt eine Lösekraft auf, die die Verrastung löst, so dass die Scharnierarmanordnung (20, 21) frei kommt.
申请公布号 DE10335709(A1) 申请公布日期 2005.02.24
申请号 DE20031035709 申请日期 2003.08.05
申请人 HETAL-WERKE FRANZ HETTICH GMBH & CO 发明人 ABELE, HORST;HETTICH, VOLKER;STANGE, DIETER
分类号 E05D3/02;E05D3/06;E05D11/00;E05D11/10;E05D15/26;(IPC1-7):E05D3/06 主分类号 E05D3/02
代理机构 代理人
主权项
地址