发明名称 Haushaltsgerät und Scharnier eines Haushaltsgeräts
摘要 Die Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Haushaltsgerät zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels (2) an einem Korpus (1) des Haushaltsgeräts, aufweisend ein erstes Scharnierglied (10) und ein zweites Scharnierglied (20), die schwenkbar miteinander verbunden sind und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung zueinander verschwenkt werden können. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass an dem ersten Scharnierglied (10) ein Steuerhebel (34) drehbar gelagert ist und an dem zweiten Scharnierglied (20) eine Steuerkurve (222) ausgebildet ist, in der ein an dem Steuerhebel (34) ausgebildeter Steuerstift (341) geführt ist, wobei die Steuerkurve (222) so geformt ist, dass bei einer Schließbewegung des Scharniers eine Zwischenstellung angenommen wird und gehalten wird, bis die Schließbewegung bis in die Schließstellung weitergeführt wird, wohingegen bei einer Öffnungsbewegung aus der Schließstellung heraus das Scharnier bis in die Öffnungsstellung schwenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Haushaltsgerät, insbesondere eine von oben beladbare Waschmaschine, mit einem Korpus (1), an dem ein Deckel (2) mit mindestens einem derartigen Scharnier schwenkbar befestigt ist.
申请公布号 DE102015103234(A1) 申请公布日期 2016.09.08
申请号 DE201510103234 申请日期 2015.03.05
申请人 Hettich-ONI GmbH & Co. KG 发明人 Rommelmann, Cord
分类号 E05D11/10;E05D9/00 主分类号 E05D11/10
代理机构 代理人
主权项
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