发明名称 Fahrzeugsitz
摘要 Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist: ein erstes Sitzteil (2), ein zweites Sitzteil (3), das gegenüber dem ersten Sitzteil (2) verstellbar ist, einen Elektromotor (7) zur elektromotorischen Verstellung der beiden Sitzteile (2, 3) relativ zueinander, und eine Verriegelungseinrichtung (5) zur Verriegelung der Sitzteile (2, 3) relativ zueinander. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch eine erste Teilbewegung des Elektromotors (7) die Verriegelungseinrichtung (5) entriegelbar und durch eine nachfolgende zweite Teilbewegung des Elektromotors (7) die Sitzteile (2, 3) relativ zueinander verstellbar sind, der Elektromotor (7) ein am ersten Sitzteil (2) gelagertes Verstellmittel (50) dreht und hierdurch eine Relativverdrehung zwischen dem Verstellmittel (50) und dem Elektromotor (7) erzeugt, in der ersten Teilbewegung des Elektromotors (7) der Elektromotor (7) um die gemeinsame Drehachse (B) geschwenkt wird und hierdurch die Verriegelungseinrichtung (5) entriegelt, und in der zweiten Teilbewegung der Elektromotor (7) feststeht und das Verstellmittel (50) das zweite Sitzteil (3) verstellt.
申请公布号 DE102007017672(B4) 申请公布日期 2009.01.29
申请号 DE20071017672 申请日期 2007.04.14
申请人 FAURECIA AUTOSITZE GMBH 发明人 LANGE, DIETER
分类号 B60N2/02;B60N2/20;B60N2/22;B60N2/433 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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