发明名称 VACUUM CLEANER WITH A DUST FILTER BAG
摘要 Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Staubfilterbeutel (8), wobei der Staubfilterbeutel (8) eine Halteplatte (13) aufweist mit einer Öffnung (15) für einen Saugstutzen (14), weiter die Halteplatte (13) ein Verschlusselement (V) aufweist, das im Zuge eines Öffnens des Staubsaugers selbsttätig in eine Verschlussstellung verlagerbar ist und wobei an einem Staubsaugerteil ein Betätigungsvorsprung (B) ausgebildet ist, der beim Öffnen bzw. Schliessen des Staubsaugers auf das Verschlusselement (V) einwirkt; um einen gattungsgemässen Staubsauger mit einem Staubfilterbeutel in handhabungs- und fertigungstechnisch einfacher Weise verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Betätigungsvorsprung (B) längenverkürzbar ist zur Verschiebung des Verschlusselementes (V), dass der Betätigungsvorsprung (B) sich im wesentlichen in einer Ebene parallel zur Halteplatte (13) bewegt und dass die Bewegung des Betätigungsvorsprunges (B) aus einer Öffnungsverschwenkung des Staubsaugers (1) abgeleitet ist.
申请公布号 WO9639071(A1) 申请公布日期 1996.12.12
申请号 WO1996EP01949 申请日期 1996.05.09
申请人 VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH;DIEUDONNE, STEPHAN, PETER 发明人 DIEUDONNE, STEPHAN, PETER
分类号 A47L9/14;(IPC1-7):A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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