发明名称 CLOSURE DEVICE FOR CONTAINERS
摘要 <p>Verschlußeinrichtung an Behältern, vorzugsweise zum Abteilen für Fluide, aufweisend einen Verschlußdeckel (6), der mit Befestigungsmitteln (9) an dem Behälter lösbar festlegbar ist und in einer Füllstellung eine Öffnung in das Innere des Behälters freigibt, am Verschlußdeckel angeordnete Verschlußelemente (7), die mit zugehörigen behälterseitigen Formelementen (19) in einer Schließstellung die Behälteröffnung dichtend abschließen, an dem Verschlußelement (6) lösbar angeordnete Betätigungselemente, die die Verschlußelemente (7) aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegen, wobei das Verschlußelement (7) aus einer kuppelförmig gewölbten, elastisch verformbaren Membran besteht, die nach Festlegen des Verschlußdeckels (6) an der Behälteröffnung an zumindest eine umlaufende Dichtungskante (19) der zugehörigen behälterseitigen Formelemente angepreßt ist, und die zum Öffnen durch die Betätigungselemente zumindest abschnittsweise nahe der Dichtungskante (19) derart verformbar ist, daß die Membran zumindest entlang von Teilbereichen der umlaufenden Dichtungskante (19) von dieser Dichtungskante (19) abhebbar ist.</p>
申请公布号 WO1997004695(A2) 申请公布日期 1997.02.13
申请号 DE1996001407 申请日期 1996.07.25
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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