发明名称 Lock for the lid of a tiltable container, in particular of a waste container
摘要 <p>Schloß für den Deckel eines kippbaren Behälters, insbesondere einer Mülltonne, umfassend ein Schloßgehäuse mit in diesem ein um eine Achse kippbares Verriegelungsorgan, das zusammenwirkt mit einem Widerlager (24) und einem gewichtsbelasteten, beim Kippen des Behälters beweglichen, auf das Verriegelungsorgan einwirkenden Sperrorgan (22), das mit einem Schloßmechanismus zusammenwirkt. Das Sperrorgan (22) ist eine runde Kugel (22), die sich während des Kippens des Behälters entlang einer in dem Verriegelungsorgan angeordneten Führungsnut bewegt. Das Schloßmechanismus ist ein von dem Benutzer über einen Schlüssel (8) zu betätigender Schloßzylinder (10). Das Schloßgehäuse und das Widerlager (24) sind zur Befestigung an dem Deckel, beziehungsweise dem Kübel der Mülltonne vorgesehen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0831195(A1) 申请公布日期 1998.03.25
申请号 EP19970202632 申请日期 1997.08.28
申请人 STENMAN HOLLAND B.V. 发明人 VELLINGA, JACOB;DE ROOS, HENDRIK
分类号 B65F1/16;E05B15/00;E05B17/20;(IPC1-7):E05B15/00 主分类号 B65F1/16
代理机构 代理人
主权项
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