发明名称 CLOSING CAP FOR A CONTAINER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Verschlusskappe (1) für ein Behältnis (5) wie eine Flasche, mit einem Verschlussunterteil (2) und einstückig klappgelenkig angebundenem Verschlussdeckel (3), wobei der Verschlussdeckel (3) mittels eines Scharniers (8) verschwenkbar ist und in geöffnetem Zustand zu einer Verschlussunterteil-Rückwand (12) hin rastgehaltert ist, wobei weiter an dieser Wandung ein Rastvorsprung (26) ausgebildet ist und an dem Verschlussdeckel (3) eine Rastkante (27), die im Rastzustand, überlaufen von der Rastkante (27), im Untergriff zu dem Rastvorsprung (26) liegt. Um eine solche Verschlusskappe baulich einfach und funktionssicher zu gestalten, schlägt die Erfindung vor, dass eine - gegebenenfalls gedachte - Verlängerung des Rastvorsprunges (26) in Freistandsrichtung (z) in einer Querschnittsdarstellung eine Vertikale (V-V) durch die Scharnierachse (x-x) unterhalb der Scharnierachse (x-x) schneidet und dass der Rastvorsprung (26) im Zuge des Überlaufens in Schwenkrichtung (Pfeil y) des Verschlussdeckels (3) ausweichend ausgebildet ist.</p>
申请公布号 WO2004080839(A1) 申请公布日期 2004.09.23
申请号 WO2004EP50271 申请日期 2004.03.08
申请人 ALPLA-WERKE ALWIN LEHNER GMBH & CO. KG;SUFFA, UDO 发明人 SUFFA, UDO
分类号 B65D47/08;(IPC1-7):B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
地址