发明名称 BELT WINDER FOR A VEHICLE OCCUPANT SEAT BELT
摘要 Ein Gurtaufroller für einen Fahrzeuginsassen-Sicherheitsgurt, mit einer in einem Gehäuse (12) drehbar gelagerten Gurtspule (14), einem Torsionsstab (21), der sich im Inneren der Gurtspule (14) erstreckt, mit seinem ersten axialen Ende (22) drehfest mit der Gurtspule (14) und mit seinem zweiten axialen Ende (26) drehfest mit einer Sperrscheibe (18) verbunden ist, die mit einer Sperrverzahnung (16) versehen ist, und einer lasttragenden Sperrklinke (42), die zum Blockieren der Gurtspule (14) in die Sperrverzahnung (16) einsteuerbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsstab einen ersten Abschnitt (28) sowie einen zweiten Abschnitt (30) aufweist, dessen Querschnitt kleiner ist als derjenige des ersten Abschnittes (28), dass zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (28, 30) ein Arretierbereich (24) ausgebildet ist und dass ein Überbrückungselement (34) vorgesehen ist, das von einer den Arretierbereich (24) drehfest mit dem zweiten Ende (26) des Torsionsstabes verbindenden Ausgangsstellung in eine Freigabestellung überführt werden kann, in der der Arretierbereich (24) relativ zum zweiten axialen Ende (26) des Torsionsstabes verdrehbar ist.
申请公布号 WO9942343(A1) 申请公布日期 1999.08.26
申请号 WO1998EP08351 申请日期 1998.12.18
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH & CO. KG;STEGMEIER, MICHAEL 发明人 STEGMEIER, MICHAEL
分类号 B60R22/28;B60R22/34;(IPC1-7):B60R22/34 主分类号 B60R22/28
代理机构 代理人
主权项
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