发明名称 DEVICE FOR EMPTYING PACKAGING CONTAINERS, IN PARTICULAR BAG-IN-BOX PACKAGINGS
摘要 <p>Solche Entleerungsvorrichtungen, die insbesondere für Bag-in-Box-Verpackungen bestimmt sind, sollen so ausgebildet sein, dass ihre funktionsnotwendigen Bauteile bei der Herstellung des Behälterstutzens oder -spundes, der mit dem Kunststoffbeutel der Bag-in-Box-Verpackung verschweisst wird, einstückig ausgeformt werden können, so dass der Spund (5) nach Befüllen des Behälters durch Einstossen eines als Ventilkörper (12) ausgebildeten Verschlusskörpers (6) in den Spund in einfacher Weise verschlossen werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass der Ventilkörper (12) mit einem sich in Richtung der Längsachse (23) des Spundes beiderseits der Entleerungstülle (7) ändernden Querschnitt (13) ausgebildet und in einer dazu passenden Querschnittserweiterung oder Querschnittsverengung an dem Spund abdichtend drehbar gelagert ist. Hierdurch wird auf besonders einfache Weise eine Reduzierung der Entleerungsvorrichtung auf besonders vorteilhafte zweiteilige Systeme erreicht, wobei der Auslaufhahn im Spund integriert ist, und eine besonders leichte Handhabung bei der Entleerung ermöglicht, was besonders für sogenannte Umfüllungen (Refillsysteme) preiswerterer Art gilt, und andererseits auch technisch eine genaue Fixierung bei der Abfüllung zusätzlich sicherstellt.</p>
申请公布号 WO1990005696(A1) 申请公布日期 1990.05.31
申请号 EP1989001358 申请日期 1989.11.13
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址