发明名称 Neutral lock for a gear shift lever.
摘要 <p>Es wird eine Schalthebelanordnung mit einer Platte (12) beschrieben, die wenigstens einen Richtungsgangschlitz (18, 20) enthält, von dem ein Neutralschlitz (24) quer abzweigt. Der bewegbare Schaft eines Schalthebels (16) wird von den Schlitzen (18, 20, 24) aufgenommen und geführt. Es ist ein Verriegelungsmechanismus (60) vorgesehen, durch den sich der Schaft lösbar in dem Neutralschlitz (24) festhalten läßt. Um eine einfach betätigbare Verriegelung auch mit Handschuhen vornehmen zu können und einen einfachen und kompakten Aufbau zu erhalten, wird eine Schalthebelanordnung vorgeschlagen mit einem sich teilweise von einer Seite aus in den Neutralschlitz (24) erstreckenden Vorsprung (23), ferner mit einem Verriegelungsteil (72), das beweglich an der Platte (12) in einem Bereich befestigt ist, der in der Nähe des Neutralschlitzes (24) und gegenüber dem Vorsprung (23) liegt. Eine vorgespannte Verriegelungsfeder (82) drückt das Verriegelungsteil (72) in Richtung Vorsprung (23) in eine Verriegelungslage, in der das Verriegelungsteil (72) mit dem Schaft in Eingriff tritt und in der das Verriegelungsteil (72) sowie der Vorsprung (23) zusammenwirken, um eine unbeabsichtigte Bewegung des Schaftes im wesentlichen parallel zu dem Neutralschlitz (24) über den Vorsprung (23) hinaus in Richtung des Richtungsgangschlitzes (18, 20) zu vermeiden. Das Verriegelungsteil (72) ist derart angeordnet, daß durch eine Bewegung des Schaftes quer zur Ausrichtung des Neutralschlitzes (24) und weg von dem Vorsprung (23) der Schaft das Verriegelungsteil (72) gegen die Kraft der Verriegelungsfeder (82) von dem Vorsprung (23) weg, quer zum Neutralschlitz (24) bewegt. Damit wird eine Bewegung des Schaftes im wesentlichen parallel zum Neutralschlitz (24) über den Vorsprung (23) hinaus in den Richtungsgangschlitz (18, 20) ermöglicht. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0582105(A1) 申请公布日期 1994.02.09
申请号 EP19930111083 申请日期 1993.07.10
申请人 DEERE & COMPANY 发明人 HAIGHT, ROBERT EUGENE
分类号 F16H59/04;F16H61/18;(IPC1-7):F16H61/18 主分类号 F16H59/04
代理机构 代理人
主权项
地址