发明名称 Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente
摘要 Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil (8) und einem zweiten Beschlagteil (11), wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile (8, 11) zueinander mittels eines Exzenters (1) veränderbar ist, der ein Drehmoment von einem Antrieb (4) auf das erste Beschlagteil (8) überträgt, sodass dieses an dem zweiten Beschlagteil (11) abrollt und der Exzenter (1) mindestens ein Exzentermittel (2) umfasst, das von einem Mitnehmer (3), der an dem Antrieb (4) angeordnet ist, antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Antrieb (4) ein Mitnehmer (3) angeformt ist, der eine Neutralstellung, in der er von dem Exzentermittel (2) beabstandet ist und eine Antriebsstellung, in der er am Exzentermittel (2) anliegt und diesen antreibt, einnimmt, wobei beim Drehen des Antriebs (4) zwischen diesem und dem Exzentermittel (2) zumindest zeitweise ein Reibschluss erfolgt, bis der Mitnehmer an dem Exzentermittel anliegt und dadurch die Antriebsfunktion übernimmt.
申请公布号 DE102007039024(B4) 申请公布日期 2016.11.10
申请号 DE20071039024 申请日期 2007.08.17
申请人 Johnson Controls GmbH 发明人 Kienke, Ingo;Budweg, Mario;Otto, Juergen;Kirubaharan, Albert Reginold
分类号 B60N2/225 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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