发明名称 Schaltschloss zum Verklinken eines Federspeichers
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltschloss zum Verklinken eines mittels eines Drehantriebes 10 und 11 und eines streckbaren Hebelsystems 2, 3 und 4 gespannten Federspeichers 1 eines elektrischen Schaltgerätes, bei dem das streckbare Hebelsystem bei gespanntem Federspeicher mittels eines Stützelementes 12, einer Hilfsklinke 14 und einer Hauptklinke 16 sowie eines der Hauptklinke 16 zugeordneten Anschlages 17 arretiert ist, wobei die Hilfsklinke 14 durch Strecken des Hebelsystems schwenkbar und die Stellung der Hauptklinke 16 beim Schwenken der Hilfsklinke 14 über einander zugeordnete Arbeitsflächen beeinflussbar ist. DOLLAR A Um den Verklinkungsmechanismus so zu gestalten, dass zum Schwenken der Hauptklinke 16 die Verwendung einer an der Hauptklinke angreifenden Rückstellfeder nicht erforderlich ist, weisen die Hilfsklinke 14 und die Hauptklinke 16 jeweils zumindest zwei Arbeitsflächen 24, 25 bzw. 26, 27 auf, wobei in einer ersten Schwenkphase der Hilfsklinke jeweils erste der beiden Arbeitsflächen 24 und 26 aneinander anliegen und wobei in einer zweiten Schwenkphase der Hilfsklinke die zweiten Arbeitsflächen 25 und 27 zahnradartig nachgreifend aneinander anliegen.
申请公布号 DE10120783(C1) 申请公布日期 2002.11.14
申请号 DE20011020783 申请日期 2001.04.23
申请人 SIEMENS AG 发明人 DAHL, JOERG-UWE;GODESA, LUDVIK;HOHENBERGER, RALPH;LIEBETRUTH, MARC
分类号 H01H33/42;H01H3/30;H01H33/40;(IPC1-7):H01H3/30;H01H3/46 主分类号 H01H33/42
代理机构 代理人
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