发明名称 CONTROL VALVE FOR A JET PUMP
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Überströmventil in einer Vorrichtung (1) zum Fördern von Kraftstoff, wobei die Vorrichtung (1) einen Vorratsbehälter für Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, einen im Vorratsbehälter angeordneten Staubehälter (6), ein aus dem Staubehälter (6) ansaugendes und druckseitig mit der Brennkraftmaschine verbundenes Kraftstofförderaggregat, eine Rücklaufleitung (2) von der Brennkraftmaschine oder eine direkte Abzweigung (33) von der Druckleitung (20) zum Vorratsbehälter und eine mit der Rücklaufleitung (2) oder der Abzweigung verbundene, im Vorratsbehälter angeordnete Strahlpumpe (3), durch die Kraftstoff in den Staubehälter (6) gefördert wird, aufweist und das Überströmventil eine Überströmöffnung (4) zur Strahlpumpe (3) schliesst oder öffnet. Das Überströmventil weist eine spiralig geformte Feder (12) auf, die ein Schliessglied (7) hält und dieses vertikal in Richtung auf die Überströmöffnung (4) drückt.</p>
申请公布号 WO9928615(A1) 申请公布日期 1999.06.10
申请号 WO1998DE03454 申请日期 1998.11.25
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;KLEPPNER, STEPHAN 发明人 KLEPPNER, STEPHAN
分类号 F02M37/18;F02M37/02;F16K15/14;F16K17/04;(IPC1-7):F02M37/02 主分类号 F02M37/18
代理机构 代理人
主权项
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