发明名称 Anhängekupplung
摘要 Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Kupplungseinheit mit einem fahrzeugfest angeordneten Lagerteil und einem am Lagerteil gelagerten Schwenkteil mit einem Kugelhals und mit einer Kupplungskugel, welcher gegenüber dem Lagerteil um eine Achse zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verschwenkbar ist, und mit einer mechanischen Fixiereinrichtung, mit welcher der Kugelhals in der Arbeitsstellung gegenüber dem Lagerteil fixierbar ist, derart zu verbessern, daß die Fixierung des Kugelhalses stets sichergestellt ist und aufrechterhalten bleibt, wird vorgeschlagen, daß die mechanische Fixiereinrichtung durch einen elastischen Kraftspeicher in Richtung ihrer den Kugelhals fixierenden Stellung beaufschlagt ist und daß zum Bewegen des Kugelhalses aus der Arbeitsstellung heraus die Fixiereinrichtung mittels eines elektrisch betreibbaren Löseantriebs derart betätigbar ist, daß der Kugelhals frei aus der Arbeitsstellung heraus bewegbar ist.
申请公布号 DE19902355(A1) 申请公布日期 2000.08.03
申请号 DE19991002355 申请日期 1999.01.21
申请人 ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GMBH 发明人 RIEHLE, HANS;FISCHER, MICHAEL
分类号 B60D1/52;B60D1/54;(IPC1-7):B60D1/54;B60D1/06 主分类号 B60D1/52
代理机构 代理人
主权项
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