发明名称 Device for preventing an actuation of a push button switch for an electrical apparatus
摘要 <p>Es wird eine Vorrichtung zur Verhinderung einer Betätigung eines Betätigungsdruckknopfes (11) für ein elektrisches Installationsgerät (10), insbesondere für einen elektrischen Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter beschrieben, bei dem die Vorrichtung einen U-förmigen Bügel (16) aus federndem Material aufweist, dessen Schenkelenden (19, 20) nach innen abgebogen und in sich diametral gegenüberliegende Löcher (13, 15; 13a, 15a) des Betätigungsdruckknopfes (11) einfügbar sind. Die Schenkel (17, 18) des U-förmigen Bügels (16) sind von einem auf diesem verschiebbaren Halter (21) umfaßt und in einer ersten Stellung, in der der Halter (21) sich im Bereich des Steges (22) des Schenkels befindet, aufbiegbar, so daß die Schenkelenden (19, 20) in die Löcher einsteckbar bzw. herausnehmbar sind. In einer zweiten Stellung, in der der Halter zu den Schenkelenden (19, 20) hin verschoben ist, sind sie festgehalten, wobei zwischen dem Halter (21) und dem Steg (22) des Bügels ein Zwischenraum (24) freigelassen ist, durch den der Schloßbügel eines Vorhängeschlosses hindurchsteckbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0899761(A2) 申请公布日期 1999.03.03
申请号 EP19980111590 申请日期 1998.06.24
申请人 ABB PATENT GMBH 发明人 EPPE, KLAUS-PETER, DIPL.-ING.;GOEHLE, ROLF, DIPL.-ING.;SCHMITT, VOLKER
分类号 H01H9/28;(IPC1-7):H01H9/28 主分类号 H01H9/28
代理机构 代理人
主权项
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