发明名称 Haushaltsgerät mit einer Verriegelungsvorrichtung
摘要 Haushaltsgerät, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einer zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbaren Tür (2) sowie einer der Tür (2) zugeordneten Verriegelungsvorrichtung (28), die ein Bewegen der Tür (2) in die geöffnete Position verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (28) durch wenigstens eine alternierende Bewegung der Tür (2) entriegelbar ist, und dass die alternierende Bewegung in folgendem Bewegungsablauf erfolgt: – Schwenken der Tür nach außen, bis die Verriegelungsvorrichtung in eine Verriegelungsposition (C) gelangt; – Schwenken der Tür nach innen, bis die Verriegelungsvorrichtung eine Nicht-Verriegelungsposition (D) erreicht; – erneutes Verschwenken der Tür nach außen, um die Tür vollständig zu öffnen.
申请公布号 DE102006061086(B4) 申请公布日期 2016.07.07
申请号 DE20061061086 申请日期 2006.12.22
申请人 BSH Hausgeräte GmbH 发明人 Hartmann, Michael;Mesarosch, Christian;Schessl, Bernd;Schmid, Erich
分类号 A47L15/42;D06F37/28;D06F39/14;E05C1/00;F24C15/02 主分类号 A47L15/42
代理机构 代理人
主权项
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