Adjusting device in a drive connection between shafts for varying the angular relationship of the driven shaft in particular for the camshaft of an internal combustion engine

摘要

In einer Wellen-Antriebsverbindung zur relativen Drehwinkeländerung der getriebenen Welle (3) angeordnete Verstellvorrichtung (4), insbesondere für eine Nockenwelle (3) einer Brennkraftmaschine, mit einem in einer Kammer (5) hydraulisch verstellbaren Drehwinkel-Stellelement (6) für die getriebene Welle (3) und mit die Kammer (5) gesteuert/geregelt versorgenden Hydraulikleitungen (10,11) wird zur Vermeidung des Leerlaufens der Verstellvorrichtung (4) bei längerem Maschinenstillstand vorgeschlagen, daß beide Hydraulikleitungen (10,11) jeweils mit einer das Leerlaufen bzw. Entleeren der Kammer (5) bzw. Kammern der im wesentlichen leckagefrei ausgebildeten Verstellvorrichtung (4) verhindernden Einrichtung (15,16,20) ausgerüstet sind. <IMAGE>