发明名称 Kugelschwenkmodul für eine Anhängerkupplung
摘要 Kugelschwenkmodul für eine Anhängerkupplung, mit einem Gehäuse (5), einem eine Gelenkkugel (3) umfassenden und mit dieser in dem Gehäuse (5) drehbar und/oder schwenkbar gelagerten Gelenkzapfen (4), der in mehreren Verriegelungsstellungen mit dem Gehäuse (5) verriegelbar ist und sich aus diesem durch eine Zapfenöffnung (8) hindurch heraus erstreckt, einem in dem Gelenkzapfen (4) in einer Längsrichtung (11) verschiebbar geführten Sperrbolzen (13), der sowohl in eine verriegelnde Position als auch in eine entriegelnde Position verschiebbar ist, einer Sperrbolzenfeder (18), mittels welcher der Sperrbolzen (13) in Richtung der verriegelnden Position gespannt ist, eine oder mehrere an dem Gehäuse (5) vorgesehene Verriegelungsausnehmungen (20, 22), wenigstens ein in der Gelenkkugel (3) in einer schräg oder quer zur Längsrichtung (11) ausgerichteten Verriegelungsrichtung (15) verschiebbar geführtes und mittels des Sperrbolzens (13) betätigbares Verriegelungselement (16), welches durch Verschieben des Sperrbolzens (13) in die verriegelnde Position in die Verriegelungsausnehmung oder in eine der Verriegelungsausnehmungen (20, 22) einrückbar ist, sodass der Gelenkzapfen (4) mit dem Gehäuse (5) verriegelt werden kann, wobei eine Arretierungsvorrichtung ein in dem Sperrbolzen (13) in einer schräg oder quer zur Längsrichtung (11) ausgerichteten Arretierungsrichtung (26) verschiebbar geführtes und mittels einer Arretierungselementfeder (29) in Richtung des Gelenkzapfens (4) gespanntes Arretierungselement (28) umfasst, welches in wenigstens eine an dem Gelenkzapfen (4) vorgesehene Arretierungsausnehmung (31) einrückbar ist, sodass während einer Schwenk- und/oder Drehbewegung des Gelenkzapfens (4) relativ zu dem Gehäuse (5) der Sperrbolzen (13) in der entriegelnden Position arretierbar ist, der in oder im Bereich jeder der Verriegelungsstellungen freigebbar ist.
申请公布号 DE102010043162(B4) 申请公布日期 2016.09.15
申请号 DE20101043162 申请日期 2010.10.29
申请人 ZF Friedrichshafen AG 发明人 Bröker, Klaus;Nordloh, Alfons;Hagemes, Jörg
分类号 B60D1/54 主分类号 B60D1/54
代理机构 代理人
主权项
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