发明名称 Retaining or locking device
摘要 <p>Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Festlegen mindestens eines bewegbaren bzw. verschiebbaren Elementes (1) in bezug auf ein weiteres Element (3) oder zum festen Anordnen mehrerer Elemente zueinander. Diese Vorrichtung weist einen Seilzug auf, wobei ein Ende eines Spannseiles (6) des Seilzuges an einem Aufrollorgan (13) befestigt ist, in welchem das Spannseil (6,7) zur Verkürzung seiner Länge selbsttätig wenigstens teilweise aufrollbar ist, sowie an das Aufrollorgan anschliessend, zum anderen Ende des Spannseiles hin gerichtet, eine Arretieranordung (5), um das Spannseil (6,7) in einer bestimmten Länge zu arretieren bzw. festzulegen. Die Arretieranordnung (5) ist erfindungsgemäss derart ausgebildet, dass in einer bestimmten Stellung das Spannseil (6,7) frei bewegbar ist und in einer anderen Stellung das Spannseil (6,7) infolge Selbsthemmung fest arretiert bzw. festgelegt ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1243201(A1) 申请公布日期 2002.09.25
申请号 EP20020006069 申请日期 2002.03.18
申请人 TISCH & STUHL WILLISAU AG 发明人 WIPPLINGER, NORNI
分类号 A47B1/00;A47B87/00;B66D5/16;(IPC1-7):A47B1/00 主分类号 A47B1/00
代理机构 代理人
主权项
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