发明名称 Vorrichtung zur Kopf- und/oder Rumpfpositionierung
摘要 Vorrichtung (1) zur Kopf- und/oder Rumpfpositionierung für eine Sitzeinheit, insbesondere für einen Rollstuhl oder eine Sitzschale, mit einer an einem Kopfstützenhalter (4) verstellbar angeordneten Kopfstütze (3), welche mit zumindest zwei Rückhaltebügeln (2) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Rückhaltebügel (2) innerhalb eines vorgebbaren Schwenkbereichs jeweils um eine erste Schwenkachse (c) relativ zur Kopfstütze (3) schwenkbar sind, wobei – die Rückhaltebügel (2) innerhalb des Schwenkbereichs jeweils in mindestens zwei Positionen (P1, P2) arretierbar sind, – die Rückhaltebügel (2) jeweils mit einem Scharnier (5) mechanisch an die Kopfstütze (3) gekoppelt sind, – die Scharniere (5) jeweils wenigstens zwei Raststellungen aufweisen, – die Rückhaltebügel (2) in einer ersten Raststellung in einer ersten Position (P1) und in einer zweiten Raststellung in einer zweiten Position (P2) fixiert sind, – jeweils ein Scharnier (5) ein mit der Kopfstütze (3) verbundenes, feststehendes Scharnierteil (5.1) und ein gegenüber dem feststehenden Scharnierteil (5.1) schwenkbares Scharnierteil (5.2) aufweist, welches mit einem der Rückhaltebügel (2) verbunden ist, – das feststehende Scharnierteil (5.1) ein Auslöseelement (8) und einen Rastbolzen (9) aufweist, welcher mindestens zwei Ausformungen aufweist, die in einer Raststellung in eine Hinterschneidung (5.2.2) des schwenkbaren Scharnierteils (5.2) eingreifen und – eine Raststellung durch Einleiten einer Kraftkomponente in das Auslöseelement (8) aufhebbar ist.
申请公布号 DE102013218863(B4) 申请公布日期 2016.09.08
申请号 DE201310218863 申请日期 2013.09.19
申请人 John, Udo 发明人 John, Udo;Montag, Michael
分类号 A61G5/12;A47C7/36;B60N2/48 主分类号 A61G5/12
代理机构 代理人
主权项
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