发明名称 Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel
摘要 Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung, die zumindest ein längenveränderbares Höhenverstellelement mit wenigstens einem Antriebszapfen aufweist, der über einen Antriebsstrang mit einem Drehantrieb und/oder mit dem Antriebszapfen mindestens eines weiteren längenveränderbaren Höhenverstellelementes in Antriebsverbindung steht, wobei das zumindest eine Höhenverstellelement in einem Möbelbein (3) anordenbar ist und eine Drehbewegung an seinem Antriebszapfen in eine Längenveränderung des Höhenverstellelementes umsetzt, und wobei die Höhenverstelleinrichtung zumindest eine Einfahrbremse aufweist, die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes abbremst oder verhindert, und die mindestens eine Schlingfeder aufweist, welche eine im Antriebsstrang vorgesehene Welle (7) reibend oder reibschlüssig umgreift. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass die Schlingfeder als Doppel- oder Mehrfach-Schlingfeder (6) ausgebildet ist, die zumindest zwei, in gegensinnige Wickelrichtungen gewickelte Federkörper (8, 9) aufweist, dass die Wickelrichtung der zumindest zwei gegensinnig gewickelten Federkörper (8, 9) in die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes bewirkende Drehrichtung der Welle (7) orientiert ist, und dass die Federkörper (8, 9) der Doppel- oder Mehrfach-Schlingfeder (6) die Welle (7) reibend oder reibschlüssig umgreifen.
申请公布号 DE102016008674(A1) 申请公布日期 2016.09.15
申请号 DE20161008674 申请日期 2016.07.20
申请人 B. Ketterer Söhne GmbH & Co. KG 发明人 Jäger, Odin;Riesterer, Felix;Fleig, Thomas;Lingnau, Horst
分类号 A47B9/00 主分类号 A47B9/00
代理机构 代理人
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