发明名称 ACTUATOR DEVICE FOR A DRAIN VALVE FOR A SANITARY BATHROOM CISTERN
摘要 Betätigungsvorrichtung (1) für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfassend eine Betätigungsplatte (2), in welcher mindestens ein Betätigungselement (3, 4) für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (3, 4) bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung (B) von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist, und wobei das mindestens eine Betätigungselement (3, 4) entlang einer Schwenkbewegung (S) um mindestens eine Schwenkachse (A) gegen die Betätigungsrichtung (B) von der Ausgangsstellung in eine Revisionsstellung bewegbar ist. Das Betätigungselement (3, 4) steht über einen Schwenkhebel (5, 6) mit der Betätigungsplatte (2) in Verbindung steht, wobei der besagte Schwenkhebel (5, 6) über eine erstes Schwenklager (7, 8) mit der Betätigungsplatte (2) und über ein zweites Schwenklager (9, 10) mit dem Betätigungselement (3, 4) in Verbindung steht, wobei das Betätigungselement (3, 4) über das erste Schwenklager (7, 8) relativ zur Betätigungsplatte (2) von der Ausgangsstellung in eine Zwischenstellung verschwenkbar ist, und wobei das Betätigungselement (3, 4) über das zweite Schwenklager (9, 10) relativ zum Schwenkhebel (5, 6) von der Zwischenstellung in die Revisionsstellung verschwenkbar ist.
申请公布号 EP3098357(A1) 申请公布日期 2016.11.30
申请号 EP20150169636 申请日期 2015.05.28
申请人 GEBERIT INTERNATIONAL AG 发明人 BRÄNDLI, PASCAL
分类号 E03D5/02;E03D1/012 主分类号 E03D5/02
代理机构 代理人
主权项
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