发明名称 MANUAL PISTON PUMP FOR DISPENSING FLUID, COMPRISING A DISPENSING HEAD THAT CAN BE BLOCKED
摘要 Handkolbenpumpe mit blockierbarem Ausgabekopf zur Ausgabe von fluiden Substanzen mit einem Zylinder, einer eine Zylinderdurchführung bildenden inneren Verriegelungshülse für eine hohle Kolbenstange, die sich mit einem Ende in einen Pumpenraum des Zylinders erstreckt und an dem anderen Ende den mit einem äußeren Schaftabschnitt versehenen Ausgabekopf trägt, einer Feder, die die Kolbenstange gegenüber dem Zylinder nach außen in eine Ruheposition drückt und gegen deren Federkraft die Kolbenstange durch Druck auf den Ausgabekopf zur Ausgabe von Substanz absenkbar ist, und mit einer Einrichtung zum Blockieren des Ausgabekopfes, die mindestens einen Vorsprung umfaßt, der mit einem Ausschnitt in Eingriff bringbar ist, wobei der Ausschnitt (23, 24) eine Rastnase (30) aufweist, die an einem federnden, endseitig angelenkten Steg (31 ) angeordnet ist und als Fügepartner an dem Vorsprung (32, 33) rastbar ist.
申请公布号 WO2006100027(A8) 申请公布日期 2007.12.13
申请号 WO2006EP02558 申请日期 2006.03.21
申请人 MEADWESTVACO CALMAR GMBH;WELP, GISBERT 发明人 WELP, GISBERT
分类号 B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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