发明名称 Drive-bar actuated locking device for a window, a door or similar
摘要 <p>Ein schubstangenbetätigbarer Verschluss für Fenster, Türen oder dergleichen verfügt über ein Winkelgetriebe in einem Riegelgehäuse (1). Dazu ist eine Kulisse (4) an der Schubstange (3) mit einem schrägliegenden Schlitz (5) und ein in diesen eingreifender Zapfen (6) vorgesehen. Auf dem Zapfen (6) sind zwei Spreizzungen (7, 8; 7', 8') schwenkbar gelagert, die bei Betätigung des Zapfen (6)-Schlitz (5)-Getriebes riegelartig aus dem Riegelgehäuse (1) ausschiebbar sind. An beiden Spreizzungen (7, 8; 7', 8') greifen Führungen für eine Spreizbewegung am Ende des Ausschiebens an. Die gespreizten Spreizzungen (7, 8; 7', 8') hintergreifen Hinterschneidungen an einem Schließstück (9). Zur Spreizführung können Mitnehmer (20, 21) an den Spreizzungen (7, 8; 7', 8') in Führungsschlitze (18, 19) in der Schlossplatte oder Schlossdecke greifen. Die Seitenkanten der Spreizzungen (7, 8; 7', 8') können auch in schräge Einschnitte (14, 15) übergehen, in die Einlaufflächen (16, 17) hineinführen. Die Einlaufflächen (16, 17) laufen gegen gehäusefeste Bolzen (12, 13) an und bewirken bei weiterem Vorschub eine Spreizung der Spreizzungen (7, 8; 7', 8'). (Fig. 2) &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1243729(A2) 申请公布日期 2002.09.25
申请号 EP20020450066 申请日期 2002.03.20
申请人 ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 HOETZL, MANFRED;HUELBLE-KOENIGSBERGER, WOLFGANG
分类号 E05B63/12;E05C5/00;E05C9/18;(IPC1-7):E05C9/18 主分类号 E05B63/12
代理机构 代理人
主权项
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