发明名称 Kindersportwagen und Rückenlehnenverschwenkungseinstellvorrichtung für einen Kindersportwagen
摘要 Einstellaufbau zur Rückenlehnenverschwenkung (20), die angepasst ist, eine Rückenlehneneinheit (9) drehbar mit einem Kindersportwagenrahmen (8) eines Kindersportwagens zu verbinden, wobei der Einstellaufbau zur Rückenlehnenverschwenkung (20) durch einen Einstellaufbau zur Rückenlehnenverschwenkung (2) gekennzeichnet ist, der Folgendes umfasst: einen stationären Sitz (3), der angepasst ist, fest mit dem Kindersportwagenrahmen (8) verbunden zu werden, und eine Verbindungsfläche (30) aufweist, die mit einer ersten Positionierungseinheit (31) versehen ist; einen drehbaren Sitz (4), der angepasst ist, fest mit der Rückenlehneneinheit (9) verbunden zu werden, und eine Kopplungsfläche (40) aufweist, die der Verbindungsfläche (30) des stationären Sitzes (3) gegenübersteht und mit einer zweiten Positionierungseinheit (41), welche in der Position der ersten Positionierungseinheit (31) entspricht, versehen ist und mit einer Vertiefung (42) ausgeführt ist, wobei der drehbare Sitz (24) ferner eine erste Nockenfläche (421) aufweist, die in der Vertiefung (42) gebildet ist, wobei der drehbare Sitz (4) in Bezug auf den stationären Sitz (3) beweglich ist zwischen einer Lösestellung, in der der drehbare Sitz (4) in Bezug auf den stationären Sitz (3) drehbar ist, und einer Befestigungsstellung, in der die erste Positionierungseinheit (31) mit der zweiten Positionierungseinheit (41) in Eingriff ist, um den drehbaren Sitz (4) in Bezug auf den stationären Sitz (3) zu positionieren; ein elastisches Bauteil (22), das angeordnet ist, um den drehbaren Sitz (4) zum stationären Sitz (3) hin ...
申请公布号 DE102009053223(B4) 申请公布日期 2016.06.30
申请号 DE20091053223 申请日期 2009.11.06
申请人 BP Children's Products HK Co., Limited 发明人 Yu, Fu-Sian;Chen, Hong-Bo;Wang, Chih-Wei
分类号 B62B9/12 主分类号 B62B9/12
代理机构 代理人
主权项
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