发明名称 Integrierte Abgabevorrichtung für Waschmittel und Nachspülmittel für eine Geschirrspülmaschine
摘要 Abgabevorrichtung (1), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, enthaltend ein Traggehäuse (2), in dem mindestens ein Aufnahmebehälter (3) ausgebildet ist, der eine bestimmte Menge an Wasch- bzw. Spülmittel aufzunehmen vermag, und in dem überdies ein nachfüllbarer Tank (5) ausgebildet ist, der bestimmungsgemäß eine gewisse, einer Vielzahl von Dosiermengen entsprechende Menge an flüssigem Nachspülmittel aufnimmt, wobei dem Tank ein Füllstandssensor (7) beigegeben ist, der ein Signal zu erzeugen vermag, wenn der Füllstand des Nachspülmittels in dem Tank (5) unter einem vorbestimmten Mindestfüllstand liegt, wobei der Füllstandssensor (7) einen eine Strahlung abgebenden Sender (18) und einen dazugehörigen Empfänger (19) aufweist, die einer im wesentlichen durchsichtigen Wand (11) zugewandt sind, die dem Innenbereich des Tanks (5) zugekehrt ist, wobei die Wand (11) ein Prisma (24) bildet, dessen Querschnitt im wesentlichen einem dem inneren Bereich des Tanks (5) zugewandten Dreieck entspricht, und der Sender (18) und der Empfänger (19) gegenüber diesem Prisma (24) angeordnet sind, wobei die Anordnung so gewählt ist, dass die vom Sender (18) ausgehende Strahlung in einem wesentlichen Masse zum Empfänger (19) hin reflektiert werden kann, wenn der Füllstand des Nachspülmittels im Tank (5) unter den vorbestimmten Füllstand absinkt, und im Nachspülmittel gestreut wird, wenn der Füllstand des letzteren über dem vorbestimmten Füllstand liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (18) und der Empfänger (19) in einem einzigen Traggehäuse (16) enthalten sind, aus dem ihre Leiterenden (20) austreten, wobei das Traggehäuse (16) mit einem Tragplättchen (15) verbunden ist, das mit Anschlussleiterbahnen versehen ist, mit denen die Leiterenden (20) des Senders (18) und des Empfängers (19) verbunden sind, wobei das Plättchen (15) mit einem elektrischen Stecker (22) für den Anschluss an einen Speise- und Verarbeitungsstromkreis gekoppelt ist; und dass das Tragplättchen (15) zwischen zur Scheitelkante (24a) des Prismas (24) parallelen Haltesitzen gelagert ist, die an einander zugewandten Wandflächen (9, 10) des Traggehäuses (16) ausgebildet sind.
申请公布号 DE10028630(B4) 申请公布日期 2016.09.22
申请号 DE2000128630 申请日期 2000.06.09
申请人 ELBI INTERNATIONAL S.p.A. 发明人 Marone, Giuseppe;Bogetto, Marco
分类号 A47L15/44 主分类号 A47L15/44
代理机构 代理人
主权项
地址