发明名称 Container with annular rim and method of manufacture
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen verschließbaren Behälter aus Blech, dessen öffnungsseitiger Rand mit einer spiralartigen Randbordierung 14 versehen ist und der mit einem Deckel 4 verschlossen werden kann. Der Deckel 4 wird mittels eines Spannringes 10 unter Zwischenlage eines Dichtelementes 28 gegen die Randbordierung 14 gedrückt, wobei die Randbordierung 14 einen Anlageabschnitt 18 zur Anlage des Spannringes 10 aufweist. Die Randbordierung 14 weist einen Stützabschnitt 22 auf, der sich einerseits an der Innenseite der Randbordierung 14 abstützt und andererseits in einem rechten Winkel auf die Innenseite des Anlageabschnitts 18 zuläuft, so daß der Anlageabschnitt 18 abgestützt ist. Durch die vorteilhafte Anordnung des Stützabschnitts 22 wird die Kraft in idealer Weise aufgenommen und eine Verformung der Randbordierung 14 mit dem damit einhergehenden Verlust der Anpreßkraft verhindert. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Randbordierung 14 des erfindungsgemäßen Behälters. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1167222(A2) 申请公布日期 2002.01.02
申请号 EP20010115153 申请日期 2001.06.22
申请人 MUHR & SOEHNE GMBH + CO.KG 发明人 SCHEELE, ROLAND
分类号 B65D45/32;B65D8/08;(IPC1-7):B65D45/32 主分类号 B65D45/32
代理机构 代理人
主权项
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