发明名称 DUST FILTER BAG FOR USE IN A VACUUM CLEANER
摘要 Beschrieben wird ein Staubfilterbeutel (1) zum Einsatz in einem Staubsauggerät, umfassend einen Beutel (11) aus Filtermaterial, eine Halteplatte (12) und eine Verschlussklappe (13), die an der Halteplatte (12) über ein Scharnier (13f) um eine Scharnierachse derart schwenkbar gelagert ist. Die Verschlussklappe (13) wird durch eine Feder (14) in die Geschlossenstellung beaufschlagt ist, indem die Feder mit einem ersten Ende an der Verschlussklappe (13) und mit einem zweiten Ende an der Halteplatte (12) abgestützt ist. Wesentlich ist, dass die Feder als eine Schraubenfeder (14) mit einer koaxial zu den Schraubenwindungen der Schraubenfeder (14) verlaufenden Längsachse ausgebildet und die Abstützung und Anordnung der Schraubenfeder (14) derart ausgebildet ist, dass beim Verschwenken der Verschlussklappe (13) die Schraubenfeder (14) um eine Biegeachse (14b) belastet wird, die winkelig, vorzugsweise in einem rechten Winkel zur Längsachse der Schraubenfeder (14) angeordnet ist.
申请公布号 EP3066969(A1) 申请公布日期 2016.09.14
申请号 EP20160020051 申请日期 2016.02.24
申请人 MIELE & CIE. KG;BRANOFILTER GMBH 发明人 UMLAUF, GUIDO;SCHMIDT, MARCO;KREIMEYER, STEFAN;AGETHEN, MICHAEL;RAMMIG, JÜRGEN;ALDENHOVEN, FRANK;KERN, GERHARD;ZIEGLER, THOMAS;SCHMIERER, UWE
分类号 A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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