发明名称 Schaltventil
摘要 Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (27) für eine Betätigung einer Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend einen konzentrisch zu einer Aufnahmebohrung (25) angeordneten Führungskörper (34) und wenigstens einen axial verschiebbar an dem Führungskörper (34) und längsverschiebbar innerhalb der Aufnahmebohrung (25) angeordneten Ventilschieber (35). Um die Funktion des Schaltventils (27) zu verbessern wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Kugel (46) durch eine mittels der Rückstellfeder (38) bewirkten Rückstellbewegung des Ventilschiebers (35) nach einer Verschiebung des Ventilschiebers (35) mittels eines vorgebbaren zweiten Steuerdrucks (p2), der höher als der erste Steuerdruck (p1) ist, sowohl von der ersten Schaltposition (A) als auch von der zweiten Schaltposition (C) in die erste Schaltposition (A) überführbar ist, wobei an dem Führungskörper (34) bzw. dem Ventilschieber (35) eine von der Schaltkontur (44) aufgenommene, elastisch verformbare Biegefeder (50) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist und derart innerhalb der Schaltkontur (44) verläuft, dass sie bei Anliegen des ersten Steuerdrucks (p1) durch einen dadurch bewirkten Kontakt mit der Kugel (46) nicht elastisch verformbar ist und somit einen zu der ersten Schaltposition (A) führenden Weg der Kugel (46) innerhalb der Schaltkontur (44) sperrt und bei Anliegen des zweiten Steuerdrucks (p2) durch den dadurch bewirkten Kontakt mit der Kugel (46) elastisch verformbar ist und somit einen Weg der Kugel (46) in die erste Schaltposition (A) freigibt.
申请公布号 DE102015202050(A1) 申请公布日期 2016.09.01
申请号 DE201510202050 申请日期 2015.02.05
申请人 Schaeffler Technologies AG & Co. KG 发明人 Möller, Andreas;Popp, Markus
分类号 F02B75/04;F16K3/10;F16K13/08 主分类号 F02B75/04
代理机构 代理人
主权项
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