发明名称 Sitzneigegerät für ein Fahrzeug
摘要 Ein Sitzneigegerät für ein Fahrzeug umfasst ein Schienenteil (11), das an einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist, einen Rutscher (12), der an dem Schienenteil (11) angebracht ist, um gleitbar zu sein, einem Sperrgerät (20) zum Regeln/Gestatten, dass der Rutscher (12) auf dem Schienenteil (11) gleitet, ein Bolzen (13) mit einem ersten Endabschnitt (13a), einem zweiten Endabschnitt (13b) und einem Verbindungsabschnitt (13c), der den ersten Endabschnitt (13a) und den zweiten Endabschnitt (13b) verbindet, wobei der zweite Endabschnitt (13b) drehbar mit dem Rutscher (12) in Verbindung ist, der erste Endabschnitt (13a) angepasst ist, mit einem Sperrteil (4) in Eingriff zu geraten, das an der Sitzlehne (3) angebracht ist und mit dem Rutscher (12) in Verbindung ist, um relativ zu dem zweiten Endabschnitt (13b) und dem ersten Endabschnitt (13a), der angepasst ist, mit dem Sperrteil (4) in Eingriff zu geraten, schwenkbar zu sein, um einen Winkel der Sitzlehne (3) beizubehalten.
申请公布号 DE102007000839(A1) 申请公布日期 2008.04.17
申请号 DE200710000839 申请日期 2007.10.09
申请人 AISIN SEIKI KABUSHIKI KAISHA, KARIYA 发明人 OKAZAKI, HIROYUKI;SUGIMOTO, MASAKI;YAMADA, YUKIFUMI
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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