发明名称 Sitzbank für ein Fahrzeug
摘要 Eine Sitzbank für ein Fahrzeug umfasst ein Sitzteil, ein zu dem Sitzteil um eine Schwenkachse verschwenkbares Rückenlehnenteil und mindestens drei entlang der Schwenkachse zueinander beabstandete Drehbeschläge, über die das Rückenlehnenteil mit dem Sitzteil verbunden ist und die jeweils ein mit dem Sitzteil gekoppeltes, erstes Beschlagteil und ein mit dem Rückenlehnenteil gekoppeltes, zweites Beschlagteil aufweisen. Eine Antriebseinrichtung dient zum Antreiben der Drehbeschläge, wobei durch Verdrehen der Beschlagteile zueinander das Rückenlehnenteil zu dem Sitzteil verschwenkbar ist und die mindestens drei Drehbeschläge ausgebildet sind, in einem nicht-betätigten Zustand, in dem die Beschlagteile nicht zum Verdrehen angetrieben werden, das Rückenlehnenteil entgegen einem Verschwenken um die Schwenkachse gegenüber dem Sitzteil abzustützen. Dabei ist vorgesehen, dass jeder der mindestens drei Drehbeschläge (3A–3C) eine Verriegelungseinrichtung (4A–4C) aufweist, die in einer verriegelten Stellung das Sitzteil (10) mit dem ersten Beschlagteil (32) des zugeordneten Drehbeschlags (3A–3C) oder das Rückenlehnenteil (11) mit dem zweiten Beschlagteil (31) des zugeordneten Drehbeschlags (3A–3C) koppelt und zum Aufheben der Kopplung entriegelbar ist, so dass in einer entriegelten Stellung das Rückenlehnenteil (11) auch in dem nicht-betätigten Zustand der mindestens drei Drehbeschläge (3A–3C) gegenüber dem Sitzteil (10) verschwenkbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtungen (4A–4C) der mindestens drei Drehbeschläge (3A–3C) gemeinsam über ein Betätigungssystem (40, 45–47) zum Entriegeln betätigbar sind. Auf diese Weise wird eine Sitzbank bereitgestellt, die in einfacher Weise bei Verwendung von drei oder mehr Drehbeschlägen ein Schwenken des Rückenlehnenteils beispielsweise in eine Easy-Entry-Position oder eine Cargo-Position ermöglicht.
申请公布号 DE102015205100(A1) 申请公布日期 2016.09.22
申请号 DE201510205100 申请日期 2015.03.20
申请人 Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg 发明人 Gollhardt, Markus;Suffa, Jürgen
分类号 B60N2/225;B60N2/20;B60N2/36 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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