发明名称 Pfandschloss
摘要 Pfandschloss zum lösbaren Aneinanderschließen von Transportwagen, insbesondere von Einkaufswagen, aufweisend ein Pfandschlossgehäuse (2), das eine erste schlitzförmige Öffnung (3) für die Aufnahme eines Pfands und ein Schlüsselloch für die Aufnahme eines Schlüssel umfasst, wobei das Pfandschloss (1) zumindest ein Stellglied (5a, 5b) aufweist, wobei eine Kante (7a, 7b) des Stellglieds (5a, 5b) die erste schlitzförmige Öffnung (3) des Pfandschlosses (1) seitlich begrenzt, wobei das Stellglied (5a, 5b) derart mit einem in das Pfandschloss (1) eingeschobenen Pfand (11, 14) zusammenwirkt, dass beim Einsetzen eines passenden Pfands (14) in die erste schlitzförmige Öffnung (3) das Pfand (14) in der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) arretiert wird und der in dem Schlüsselloch gehaltenen Schlüssel freigegeben wird, und dass bei Einstecken eines passenden Schlüssels in das Schlüsselloch das in der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) arretierte Pfand (14) wieder freigegeben wird, wobei die Kante (7a, 7b) des Stellgliedes (5a, 5b) zwei in Längsrichtung der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) verlaufende Abschnitte umfasst, wobei der erste Abschnitt (8a, 8b) weiter vom Boden (10) der ersten schlitzförmigen Öffnung (3) entfernt ist als der zweite Abschnitt (9a, 9b) und wobei der erste Abschnitt (8a, 8b) weiter in die erste schlitzförmige Öffnung (3) hineinragt als der zweite Abschnitt (9a, 9b).
申请公布号 DE102014019143(A1) 申请公布日期 2016.06.23
申请号 DE20141019143 申请日期 2014.12.23
申请人 Filosi, Andreas;Wieth, Franz 发明人 Wieth, Franz;Filosi, Andreas
分类号 G07F5/02 主分类号 G07F5/02
代理机构 代理人
主权项
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