发明名称 DRIVING DEVICE FOR AN ADJUSTABLE PART OF A VEHICLE
摘要 <p>Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Teil eines Fahrzeugs, mit einem Elektromotor (22), der über ein Untersetzungsgetriebe (23) mit einem auf einer Abtriebswelle sitzenden Antriebsritzel (20) verbunden ist, das mit dem verstellbaren Teil in Antriebsverbindung steht, sowie mit einer den Motor steuernden Schalteinrichtung (35) zum Stillsetzen des Motors in mindestens einer vorbestimmten Stellung des verstellbaren Teils. Die Schalteinrichtung (35) wird mittels eines Schaltrades (42) betätigt, das über ein Exzenterzahnrädergetriebe (43) zu einer Drehbewegung von weniger als 360° veranlaßt wird. Das Exzenterzahnrädergetriebe (43) weist ein innenverzahntes Außenrad (47) und ein damit kämmendes außenverzahntes Innenrad (46) auf, das auf einem Exzenter (45) für eine relative Drehbewegung zwischen Innenrad (46) und Exzenter (45) gelagert ist. Das Innenrad (46) ist mittels eines feststehenden Führungsbolzens (50) an einer Umlaufbewegung gegenüber dem Außenrad (47) gehindert, und das Außenrad (47) ist mit dem Schaltrad (42) drehfest verbunden. Das Innenrad (46) ist mit einer der Innenrad-Zähnezahl entsprechenden Anzahl von Ausnehmungen (59) versehen, und der Führungsbolzen (50) ist wahlweise mit einer dieser Ausnehmungen in Eingriff gebracht.</p>
申请公布号 WO1995002518(A1) 申请公布日期 1995.01.26
申请号 EP1994002359 申请日期 1994.07.18
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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