发明名称 SPRING HINGE FOR PLASTIC SPECTACLES MOUNTINGS
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Federscharnier für Kunststoff-Brillenfassungen mit einem auf einem Bügelkern (9) aufgebrachten Gehäuse (11), einem ersten in dem Gehäuse (11) verschiebbar angeordneten Scharnierteil (13), und einem zweiten Scharnierteil (19), das drehbar mit dem ersten Scharnierteil (13) verbunden ist. Das Federscharnier zeichnet sich dadurch aus, daß das zweite Scharnierteil (19) eine Nase (27) aufweist und daß der Bügelkern (9) eine Stufe (31) im Bereich des zweiten Scharnierteils (19) aufweist, wobei Nase (27) und Stufe (31) derart zusammenwirken, daß die Nase (27) bei einem Überdrücken des Bügels (5) an der Stufe (31) anschlägt.</p>
申请公布号 WO1997016758(A1) 申请公布日期 1997.05.09
申请号 EP1996004243 申请日期 1996.09.28
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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