发明名称 Druckmittelbetätigter Drehantrieb
摘要 Druckmittelbetätigter Drehantrieb, umfassend – ein erstes Gehäuseelement (2), und – ein zweites Gehäuseelement (4), – wobei das erste Gehäuseelement (2) und das zweite Gehäuseelement (4) relativ gegeneinander um eine gemeinsame Drehachse (X) verdrehbar gelagert sind, – wobei zwischen dem ersten Gehäuseelement (2) und dem zweiten Gehäuseelement (4) ein Ringkanal (6) zur Aufnahme des Druckmittels gebildet ist, – und wobei sowohl das erste Gehäuseelement (2) als auch das zweite Gehäuseelement (4) jeweils zumindest ein in den Ringkanal (6) hineinragendes Trennelement (21; 41) aufweisen, wodurch der Ringkanal (6) in zumindest zwei hinsichtlich des Druckmittels voneinander getrennte bzw. trennbare, Druckmittelräume (D1, D2) aufgeteilt ist, – wobei über eine erste kanalartige Durchführung (K1) in einen der zumindest zwei Druckmittelräume (D1; D2) eine Zuführung und über eine zweite kanalartige Durchführung (K2) in den anderen der zumindest zwei Druckmittelräume (D2; D1) eine Ableitung des Druckmittels ermöglicht ist, – wobei das Trennelement (21) des einen Gehäuseelements (2) ortsfest an dieses angebunden ist, und das Trennelement (41) des anderen Gehäuseelements (4) bewegbar an dieses angebunden ist und mit einem Betätigungsmittel (20) derart zusammenwirkt, dass bei einer Relativverdrehung der Gehäuseelemente (2, 4) gegeneinander das verschiebbare Trennelement (41) des einen Gehäuseelements (4) über den umfänglichen Bereich, in dem das ortsfeste Trennelement (21) des anderen Gehäuseelements (2) innerhalb des Ringkanals (6) angeordnet ist, aus dem Ringkanal (6) herausbewegt wird, sodass ein Zusammenstoßen der Trennelemente (21, 41) während des Verdrehvorgangs verhindert wird und eine Verdrehung von größer oder gleich 360° Grad ermöglicht ist, – und wobei das Betätigungsmittel (20) ein ortsfest an das mit dem ortsfesten Trennelement (21) verbundenen Gehäuseelement (2) angebundenes und mit dem verschiebbaren Trennelement (41) zum Zwecke der Verschiebung zusammenwirkendes Nockenprofil (P) aufweist.
申请公布号 DE102009060452(B4) 申请公布日期 2016.12.29
申请号 DE20091060452 申请日期 2009.12.24
申请人 thyssenkrupp Rothe Erde GmbH 发明人 Leonhard, Markus
分类号 F15B15/12 主分类号 F15B15/12
代理机构 代理人
主权项
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