发明名称 Bonnet lock or lock for a door of a motor vehicle.
摘要 <p>Ein Kraftfahrzeug-Haubenschloß mit einem an der Haube angebrachten Schließkeil (2) und an einem Rahmen für die Haube angebrachten Schließelementen,bei dem der Schließkeil (2) gegenüber der Haube aus einer ausgefahrenen Öffnungsstellung in eine eingefahrene Schließstellung motorisch einziehbar und dazu über einen Hebelmechanismus (3) mit einem Kraftübertragungselement (5) mit einem motorischen Antrieb gekuppelt ist, ist dadurch besonders klein und leicht konstruiert, daß der Antrieb als nur in einer Richtung - Schließrichtung - wirkender, in der Gegenrichtung selbsttätig rückstellbarer Antrieb ausgeführt ist, das Kraftübertragungselement (5) in Schließrichtung mit dem Schließkeil (2) mitnehmend gekuppelt bzw. kuppelbar ist und in Gegenrichtung freiläuft, ein vom Kraftübertragungselement (5) in Schließrichtung mitgenommener, in Gegenrichtung federbelasteter Schalthebel (6) vorgesehen ist, der mit einem Eingriffsteil (7) in einer schaltkulisse (8) läuft, und das Eingriffsteil (7) durch eine Bewegung in Schließrichtung von einem Öffnungruheanschlag (9) aus an einem Schließhalteanschlag (10) zur Anlage bringbar ist und durch eine erneute Bewegung in Schließrichtung von dem Schließhalteanschlag (10) aus wieder zurück an den Öffnungsruheanschlag (9) bringbar ist.</p>
申请公布号 EP0424719(A1) 申请公布日期 1991.05.02
申请号 EP19900119279 申请日期 1990.10.08
申请人 BOMORO BOCKLENBERG & MOTTE GMBH & CO. KG 发明人 WEYERSTALL, BERND;CLAAR, KLAUS-PETER;SCHILLING, JAN;WASCHITSCHEK, FRANZ
分类号 E05B81/22;E05B83/16 主分类号 E05B81/22
代理机构 代理人
主权项
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