发明名称 CHILDPROOF CLOSURE FOR A CONTAINER COMPRISING A LOWER PORTION WITH EXTENSIBLE SPOUT AND A SCREW CAP
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter aus einem Verschlussunterteil (20) und einer Schraubkappe (10), bei dem das Verschlussunterteil mittles eines Basisteils (21) mit der Behälteröffnung verbindbar ist und eine Ausgiesstülle aufweist, die mittels eines elastischen, ausziehbaren Balges (22) mit dem Basisteil des Verschlussunterteils in Verbindung steht und bei dem die Schraubkappe mit Kappenboden und mit Innengewinde (13) versehenem Kappenmantel auf die mit Aussengewinde (24) versehene Ausgiesstülle auf- und abschraubbar ist. Eine einfache Kindersicherung ergibt sich dadurch, dass die Ausgiesstülle des Verschlussunterteils ausserhalb des Aussengewindes in dem dem Balg zugekehrten Übergangsbereich mindestens einen Rastnocken (26) trägt, der in Aufschraubrichtung eine flache Anstiegsflanke (27) aufweist und in eine steile Rastflanke (28) übergeht, dass der Kappenmantel in der Aufschraubendstellung mit dem Rastnocken verrastet ist und das Abschrauben der Schraubkappe verhindert, und dass durch Eindrücken dedes Balges im Bereich des Rastnockens die Rastverbindung zwischen Schraubkappe und Ausgiesstülle aufhebbar und die Schraubkappe zum Abschrauben freigebbar ist.</p>
申请公布号 WO1993018983(A1) 申请公布日期 1993.09.30
申请号 DE1993000279 申请日期 1993.03.25
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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