发明名称 Operating mechanism for the yawl of a tiltable vehicle seat.
摘要 Bei einer Betätigungsvorrichtung für eine in ihrer Sperrstellung einen klappbaren Fahrzeugsitz arretierende hakenartige Klinke (5) ist eine von Hand verschwenkbare Achse (3) mit mindestens einer, eine Rückstellfeder (11) aufweisende Übertragungseinrichtung gekoppelt, welche im Abstand von der Schwenkachse (8) der Klinke (5) sie in Sperrstellung hält. Die Übertragungseinrichtung wird von einer vorgespannten Schenkelfeder (11) gebildet, deren einer Schenkel (17) radial zur Achse (3) verlaufend drehfest mit der Achse (3) verbunden ist und an deren anderem Schenkel (16) die Klinke (5) gelenkig angreift.
申请公布号 EP0006610(A1) 申请公布日期 1980.01.09
申请号 EP19790102123 申请日期 1979.06.26
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH 发明人 BECKER, BURCKHARD
分类号 B60N2/20;(IPC1-7):B60N1/04 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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