发明名称 Volumetric fluid pump working as a pump with rotary pistons.
摘要 <p>Es handelt sich hier um eine nach Art einer Drehkolbenpumpe wirkende volumetrische Pumpe für flüssige oder gasförmige Medien, die ein z.B. rohrartiges Gehäuse und einen motorisch angetriebenen Drehkolben besitzt. In der zylindrischen Längsbohrung (3) des Gehäuses ist eine z.B. bandförmige oder schlauchförmige Membran (4) vorgesehen, die im Bereich der beiden zylindrisch geformten axialen Enden der Längsbohrung (3) des Gehäuses an diesem flüssigkeits- und/oder gasdicht angebracht ist und im Bereich zwischen diesen beiden Enden mit der Wandung der Längsbohrung einen ringförmigen Zwischenraum bildet, der jedoch nicht geschlossen ist, wobei seine beiden Umfangsenden verschlossen sind, indem die Membran (4) an diesen Stellen über die gesamte axiale Länge unterbrechungslos und unter guter Abdichtung am Gehäuse befestigt ist. Im Bereich dieser Umfangsenden sind die Ansaugöffnung (32) und die Ablaßöffnung (34) des Gehäuses vorgesehen, die Einheit besitzt auch noch zwei oder mehr Massen (22, 23), die mit Hilfe eines Antriebsmotors (10) als Einheit um die Längsmittelachse des Zwischenraums in Drehung versetzt werden können und hierbei jeweils in radialer Richtung zwischen einer inneren, zurückgezogenen Stellung (26) und einer vorgeschobenen Stellung (27) (unter der Wirkung der Fliehkraft) hin und her verstellbar sind, in der sie die Membran (4) an die Wandung der Gehäusebohrung so andrücken, daß sie an dieser Stelle einen dichten Abschluß des Zwischenraums bewirken und hierbei diesen in verschiedene Kammern unterteilen, die eine kontinuierliche, von der Ansaugöffnung (32) zur Ablaßöffnung (34) fortschreitende Rotationsbewegung mit pumpender Wirkung ausführen.</p>
申请公布号 EP0223025(A2) 申请公布日期 1987.05.27
申请号 EP19860113596 申请日期 1986.10.02
申请人 VICENTINI, RENATO 发明人 VICENTINI, RENATO
分类号 F04B43/14;(IPC1-7):F04B43/12 主分类号 F04B43/14
代理机构 代理人
主权项
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