发明名称 Headrest for automotive vehicles, adjustable in height and inclination, provided with a central window.
摘要 <p>Höhen- und neigungsverstellbare Kopfstütze mit mittlerem Fenster (1) für Kraftfahrzeugsitze, welche zwei mit je einem Ende an der Rückenlehne der Kraftfahrzeugsitze befestigbare Tragstangen (2) und einen bezüglich der Tragstangen (2) verschiebbaren sowie verschwenkbaren, in einen Polsterkörper (4) eingebetteten Stützrahmen (3) mit hohlen Seitenstreben (8) zur Aufnahme des anderen Endes der einen bzw. der anderen Tragstange (2) aufweist. Die Konstruktion ist dadurch wesentlich vereinfacht, daß der Stützrahmen (3) auf zwei kreisrunden Scheiben (11) schwenkbar gelagert ist, welche auf den Tragstangen (2) verschiebbar sind. Die Scheiben (11) sind jeweils in einer zylindrischen Erweiterung (12) entsprechenden Durchmessers des schlitzförmigen Hohlraums (13) der einen bzw. der anderen Seitenstrebe (8) des Stützrahmens (3) aufgenommen, dessen Breite (b) dem Durchmesser der zugehörigen Tragstange (2) im wesentlichen entspricht und welcher von der Erweiterung (12) weg divergierende Anschlagflächen (14, 15) für die Tragstange (2) aufweist. Außerdem sind die Scheiben (11) jeweils mit einer diametralen Durchgangsbohrung (16) versehen, durch welche sich die eine bzw. die andere Tragstange (2) erstreckt.</p>
申请公布号 EP0254808(A2) 申请公布日期 1988.02.03
申请号 EP19870105382 申请日期 1987.04.10
申请人 FHS STAHLVERFORMUNG GMBH 发明人 MOHLMANN, WILLFRIED
分类号 A47C7/38;B60N2/44;B60N2/48;(IPC1-7):B60N1/06 主分类号 A47C7/38
代理机构 代理人
主权项
地址