发明名称 Self-closing valve for sanitary installations.
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Selbstschlußventil für sanitäre Anlagen mit einer Gegendruckkammer für ein langsames Schließen, wobei eine Wassereinlaßöffnung durch einen Ventilstift verschließbar ist und ein Ventilkörper dafür mit einem Dichtring und einem Gehäuse versehen und auf einem Sitz angeordnet ist; der Ventilstift ist ferner mit einer Längs- und einer Querbohrung ausgestattet und am oberen Ende mit einer Topfmanschette, einer Unterlegscheibe versehen, die Topfmanschette gleitet in einer separaten Kunststoff-Laufbuchse, ein verzögerter Selbstschluß erfolgt durch den Staudruck in der Gegendruckkammer, der insbesondere durch eine Ventilfeder erzeugt wird, wobei das Wasser durch den Schraubkörper und die Bohrungen langsam austreten kann, und zur Erzielung einer vom Wasserdruck unabhängigen Öffnungszeit ein Auslösestift (16) und der Ventilstift (23) getrennte Baueinheiten sind. Durch den Auslösestift (16) ist der Ventilstift (23) betätigbar und vom Gummiring (7b) entgegen dem anstehenden Wasserdruck leicht abhebbar. Die Öffnungszeit ist durch eine Hubeinstellung in Verbindung mit einer Einstellmutter (13) regulierbar, ein Schraubkörper (25) ist als Schwimmerventil ausgebildet und ein Ventilkegel (34) ist in einer konischen Ausnehmung (35) am oberen Ende des Ventilstiftes (23) angeordnet. Eine Überwurfmutter (29) ist als Ventilkegel ausgebildet und ein Sieb (30) ist vor der Längsbohrung (27) des Ventilstiftes (23) angeordnet. Die Ventilfeder (31) befindet sich unterhalb einer Unterlegscheibe (24) und einer Topfmanschette (26).</p>
申请公布号 EP0264361(A2) 申请公布日期 1988.04.20
申请号 EP19870890226 申请日期 1987.10.12
申请人 IDEAL-STANDARD GMBH 发明人 KOCH, WILHELM;BURKARD, BERNHARD
分类号 F16K21/04;E03D3/04;F16K21/10;F16K21/12;F16K21/16;(IPC1-7):F16K21/16 主分类号 F16K21/04
代理机构 代理人
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