发明名称 Foil tube for a toilet seat.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Folienschlauch (46) für einen Toilettensitz, bei dem ein flachgelegter Folienschlauch (46), insbesondere aus Kunststoff, von einer Vorratsrolle (29) abgewickelt, auf das freie Ende einer U-förmigen Klosettbrille aufgezogen, unter Umschließung derselben längs dieser gezogen und am Ende derselben nach seitlichem Auftrennen auf eine Aufwickelhülse (33) flachgelegt aufgewickelt wird. Zur einfachen Manipulation des dünnen, flexiblen Folienschlauches (46) beim Erneuern des Schlauchvorrats ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß am vorderen freien Ende (74) des zu einer Vorratsrolle (30) aufgewickelten Folienschlauches (46) ein in dessen Längsrichtung vorstehendes, stabiles, flexibles Griff- oder Verlängerungsstück (72) vorgesehen ist, das in Betriebslage beim Abziehen von der Vorratsrolle (30) an der Oberseite des flachgelegten Folienschlauches (46) befestigt ist. Vorzugsweise ist ferner am Folienschlauch (46) ein dessen vorderes freies Ende öffnendes Element vorgesehen, so daß der Folienschlauch (46) leicht auf die Klosettbrille aufgezogen werden kann. Ferner ist die Aufwickelhülse (33) vorzugsweise mit wenigstens einem Hülsenschlitz (70) ausgebildet, über den das vordere Schlauchende (76) schnell und sicher anschließbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0575741(A1) 申请公布日期 1993.12.29
申请号 EP19930107922 申请日期 1993.05.14
申请人 BERGMANN, RUDOLF;KLEMENT, HERBERT 发明人 BERGMANN, RUDOLF;KLEMENT, HERBERT
分类号 A47K13/14;(IPC1-7):A47K13/24;A47K13/22 主分类号 A47K13/14
代理机构 代理人
主权项
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