发明名称 DEVICE FOR LOCKING A COMPONENT PIVOTING BETWEEN TWO END POSITIONS AROUND AN AXIS AND BEING IN THE CLOSED POSITION FOR THE CLOSING OF AN ACCESS OPENING TO A SPACE SURROUNDED BY WALLS
摘要 Es wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die zur Sicherung eines zwischen zwei Endstellungen bewegbaren Bauteils zum Verschliessen einer Wandöffnung eines Gebäudes dient. Die Vorrichtung hat ein erstes, gebäudefestes Beschlagteil und ein zweites, bauteilfestes Beschlagteil mit an einem der beiden Beschlagteile angeordneten Mitteln zum Miteinanderverriegeln. Das eine Beschlagteil ist mit einem vorspringenden Ansatz versehen, an dessen freiem Ende seine Mittel zum Verriegeln angeordnet sind. Der Ansatz ist als separates Bauelement ausgebildet und ist gelenkig mit dem einen Beschlagteil verbunden. Die Verriegelungsmittel sind als zapfenartige Riegel ausgebildet, welche bezogen auf die Mittelebene des einen Beschlagteils mit einem Abstand neben dieser Mittelebene angeordnet sind. Es wird weiter eine Vorrichtung vorgeschlagen, welche eine selbsttätig in Eingriff gelangende Sicherungsrastung aufweist, die mittels eines in einen Führungskanal der Vorrichtung einführbaren, entfernbaren Entsperrelements lösbar ist. Der Führungskanal für des Entsperrelement ist quer zur Bewegungsrichtung des Verriegelungselements ausgerichtet und an der ortsfesten Führung für das Verriegelungselement angeordnet. Des weiteren ist eine Abdeckung an dem einen der beiden Beschlagteile gehalten und mit den mit weiteren Verriegelungsmitteln zusammenarbeitenden Gegenverriegelungsmitteln versehen.
申请公布号 WO9728336(A1) 申请公布日期 1997.08.07
申请号 WO1997EP00443 申请日期 1997.01.31
申请人 BERBERICH, OLIVER 发明人 BERBERICH, OLIVER
分类号 E05B15/10;E05B35/00;E05B63/00;E05B63/12;E05B65/08;E05B67/36;E05C19/06;E05D7/00;E05D11/00;(IPC1-7):E05B63/00;E05C19/00 主分类号 E05B15/10
代理机构 代理人
主权项
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