发明名称 Verstellbare Polstereinrichtung
摘要 Eine verstellbare Polsterungseinrichtung für ein Sitz- und/oder Liegemöbel weist wenigstens ein flächiges, elastisch verformbares Polsterungselement 4 und eine verstellbare Stützeinrichtung 2 mit einem Grundkörper zur flächigen Abstützung des Polsterungselementes 4 auf. Die Polsterungseinrichtung weist ferner wenigstens eine an der Stützeinrichtung 2 angeordnete elektromotorische Verstelleinrichtung zur Verstellung wenigstens eines Teiles der Stützeinrichtung in seiner Neigung und/oder seine Höhe auf, wobei das Polsterungselement 4 mit der Stützeinrichtung 2 und der Verstelleinrichtung zu einer Einheit verbunden ist und wobei das Polsterungselement 4 mit der Stützeinrichtung 2 und der Verstelleinrichtung in einer gemeinsamen Ummantelung 6 aufgenommen ist, die die Einheit aus dem Polsterungselement 4 und der Stützeinrichtung 2 mit der Verstelleinrichtung im Wesentlichen vollständig umgibt. Erfindungsgemäß ist eine Be-/Entlastungseinrichtung 8 zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an dem Polsterungselement 4 vorgesehen, wobei die Be-/Entlastungseinrichtung 8 in der gemeinsamen Ummantelung 6 aufgenommen ist.
申请公布号 DE102015104950(A1) 申请公布日期 2016.11.03
申请号 DE201510104950 申请日期 2015.03.31
申请人 Octo Group AG 发明人 Schneider, Johannes;Dewert, Eckhart
分类号 A47C20/08;A47C23/06 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
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