发明名称 Height and inclination adjustable headrest for motor vehicle seats.
摘要 <p>Bei einer Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz, deren Tragstangen (6) fest mit der Rückenlehne verbunden sind, und bei welcher die Einrichtungen für die Höhenverstellbarkeit und die Verschwenkbarkeit in der Kopfstütze selbst angeordnet sind, sind die die Tragstangen (6) von unten her aufnehmenden Hohlräume (18) als parallelwandige Hohlführungen (26) ausgebildet, in denen ein Lagerkörper (22) höhenverschiebbar ist, welcher fest an dem Ende (24) der Tragstange (6) angebracht ist. Der Lagerkörper (22) liegt formschlüssig und mit gewisser Reibhemmung an den Innenwänden der Hohlführung (26) an. Zur Veränderung der Neigung ist die Kopfstütze um eine horizontale Schwenkachse (36) um die Lagerkörper (22) herum verdrehbar. Hierfür muß die untere Öffnung (32) des Hohlraumes (18) für den Durchtritt der Tragstange (6) das erforderliche Spiel aufweisen. Bei der beschriebenen Ausführung ist der Schwenkbereich der Kopfstütze um so größer, je höher sie gestellt ist. Die horizontale Schwenkachse (36) bleibt bei einer Höhenverstellung bezüglich der Tragstangen (6) und der Lagerkörper (22) stationär, verändert also ihre Lage innerhalb der Kopfstütze.</p>
申请公布号 EP0283863(A1) 申请公布日期 1988.09.28
申请号 EP19880103781 申请日期 1988.03.10
申请人 PAUL DIEHL KG 发明人 MOHLMANN, WILFRIED
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N1/06 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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